Nutzungsbedingungen und Widerrufsbelehrung

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kranus Health GmbH für die Teilnahme am Programm der digitalen Gesundheitsanwendung (DiGa) “Kranus Edera” zur Behandlung von erektiler Dysfunktion.

Kranus Health GmbH
Westenriederstr. 10
80331 München
kontakt@kranus-health.de
089 / 124 146 79

Stand: 09.03.2022

1. Allgemeines

1.1. Die Kranus Health GmbH (“Kranus”) entwickelt und betreibt die Kranus Edera Applikation (“App”) und die Webseite www.kranushealth.com (“Webseite”).

1.2. Kranus bietet über die App ein 90-tägiges Programm zur nicht-medikamentösen Behandlung von erektiler Dysfunktion an. Das Programm beinhaltet unter anderem die unter Ziff. 2.1. näher beschriebenen Übungen, Fortschrittsprotokolle und Bewegungstests sowie die Visualisierung von Aktivität und Fortschritt (“Programm”).

1.3. Die Nutzung der App einschließlich des Programms und der Webseite erfolgt ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB”). Mit Nutzung der App erkennt der Nutzer die AGB an. Entgegenstehende oder über diese AGB hinausgehende Geschäftsbedingungen sind nicht Vertragsbestandteil.

1.4. „Nutzer“ im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die die App, Website oder das darin angebotene Programm verwendet. Eine juristische Person kann kein „Nutzer“ im Sinne dieser AGB sein. Eine Nutzung der App zu geschäftlichen oder sonstigen kommerziellen Zwecken ist nicht gestattet.

2. Anwendungshinweise

2.1. Kranus hat eine App entwickelt, welche ein Programm zur nicht-medikamentösen Behandlung von erektiler Dysfunktion beinhaltet. Das Programm sieht in einem 90-tägigen Zeitraum die Durchführung von physiotherapeutischen (v.a. Beckenboden-), kardioprotektiven (v.a. Ausdauer-) sowie mentalen Übungen durch den Nutzer vor, die ihm helfen sollen, eine vorliegende erektile Dysfunktion zu behandeln. Das Programm bietet u.a. personalisierte und therapeutische Trainingsinhalte, die basierend auf den Rückmeldungen der Nutzer angepasst werden, Möglichkeiten zur Beobachtung von Trainingsaktivität und Krankheitsverlauf sowie edukative Inhalte im Zusammenhang mit dem Krankheitsbild der erektilen Dysfunktion.

2.2. Das Programm beruht auf Ergebnissen aus wissenschaftlichen Studien zur erektilen Dysfunktion und wurde von deutschen Urologen mitentwickelt. Ein therapeutischer Erfolg des Nutzers durch die Teilnahme am Programm kann von Kranus nicht zugesichert werden, da dieser Erfolg von zahlreichen individuellen Faktoren des Nutzers abhängt, auf welche Kranus keinen Einfluss hat.

2.3. Die Teilnahme des Nutzers an dem Programm kann aufgrund ärztlicher Verordnung erfolgen. Eine Teilnahme des Nutzers an dem Programm ohne ärztliche Verordnung ist möglich.

2.4 Vor der Anwendung sollte ein Arzt bestätigt haben, dass das Programm für den Nutzer in seinem individuellen gesundheitlichen Gesamtzustand geeignet ist. Im Rahmen des Programms wird keine medizinische oder therapeutische Diagnose gestellt. Das Programm beinhaltet keine Empfehlung oder ärztliche Behandlung.

2.5 Vor der Verwendung der App ist die vollständige Gebrauchsanweisung der App aufmerksam und vollständig durchzulesen. Diese kann über die Webseite https://www.kranushealth.com/ und über die App abgerufen werden. Sofern Fragen zur Verwendung bestehen, kann der Nutzer diese an service@kranus.de richten.

2.6. Die App beinhaltet Texte für Gehörlose. Für Nutzer mit Sehbehinderungen ist die App nicht barrierefrei zugänglich und somit nicht geeignet.

3. Technische Teilnahmevoraussetzungen

3.1. Zur Nutzung der App sowie der Webseite muss der Nutzer selbst über die erforderliche Hard- und Softwareeinrichtung sowie das erforderliche Netzwerk und Datenvolumen verfügen.

3.2. Die App ist mit den Betriebssystemen Android (Version 6.0 und neuer) und iOS (Version 13.0 und neuer) kompatibel. Falls ältere oder nicht allgemein gebräuchliche Software am Endgerät genutzt wird, kann Kranus nicht ausschließen, dass der Nutzer die App nur in eingeschränktem Rahmen oder gar nicht nutzen kann.

3.3. Um das Angebot im Rahmen der App ohne Einschränkungen nutzen zu können, hat der Nutzer die Software seines Endgerätes, auf welchem er die App nutzt, stets auf dem neusten Stand zu halten, sodass insbesondere die Browsertechnologien und Betriebssysteme laufend zu aktualisieren sind.

3.4. Eine Nutzung der App ohne stabilen Breitband-Internetanschluss ist nicht möglich.

3.5. Für die Nutzung der App auf mobilen Endgeräten können darüber hinaus weitere Geschäftsbedingungen abhängig von dem jeweiligen Betriebssystem des verwendeten Endgerätes anwendbar sein. Für die Einhaltung dieser AGB ist der Nutzer selbst verantwortlich.

4. Rechtliche Teilnahmevoraussetzungen

4.1. Der Nutzer bestätigt vor der Benutzung der App, dass er:

  • volljährig und voll geschäftsfähig ist,
  • die vorliegenden AGB gelesen hat und sie akzeptiert,
  • die Kranus Edera Datenschutzerklärung gelesen hat und sie akzeptiert sowie
  • in die Verarbeitung seiner Daten durch Kranus einwilligt.

4.2. Die Datenverarbeitung dient dem Zweck, Nutzer dabei zu unterstützen, in Ergänzung herkömmlicher Behandlungsformen ein therapeutisches Training zu Hause durchzuführen und ihnen dadurch zu helfen, erektile Dysfunktion zu behandeln. Dazu gehört auch, dass Kranus die medizinische Wirkung der App anhand von anonymisierten Daten validiert.

5. Medizinische Teilnahmevoraussetzungen

5.1. Medizinische Voraussetzung für die Durchführung des Programms ist ein stabiler gesundheitlicher Allgemeinzustand, d.h. der Nutzer muss in der Lage sein, körperliche Aktivitäten (z.B. leichtes Joggen oder einfache physiotherapeutische Übungen) durchzuführen.

5.2. Falls während oder nach der Durchführung des Programms Schmerzen, Unwohlsein oder Funktionsverlust auftreten, sollte das Programm abgebrochen und bei Fortdauer der Beschwerden ein Arzt aufgesucht werden.

6. Gegenanzeigen (Kontraindikationen)

6.1. Die aktive Teilnahme an dem Programm ist ausgeschlossen, sofern bei dem Nutzer ein mittleres bis hohes kardiovaskuläres Risiko nach dem internationalen Standard (Princeton Klassifikation) vorliegt oder der Nutzer eine oder mehrere der nachfolgend benannten (Grund-) Erkrankungen und/oder Risikofaktoren aufweist:

  • Mehr als 3 kardiovaskuläre Risikofaktoren (Bluthochdruck (> 140/90 mmHg), Diabetes mellitus, Fettstoffwechselstörung (Dyslipoproteinämie), Raucher, Bewegungsmangel)
  • Moderate, stabile oder instabile Brustenge (Angina pectoris)
  • Linksventrikuläre Dysfunktion oder Herzinsuffizienz NYHA II-IV
  • Rhythmusstörung des Herzens mit hohem Risiko
  • Moderate bis schwere Probleme der Herzklappen (Valvulopathien)
  • Krankheiten des Herzmuskels (Kardiomyopathien)
  • Herzinfarkt oder Schlaganfall in den letzten 6 Monaten
  • Blutdruck über 170/100mmHg

6.2. Kranus empfiehlt dem Nutzer, sich einer ärztlichen Untersuchung und Freigabe zu unterziehen, bevor er körperlich/sportlich aktiv wird. Sofern sich der Nutzer unsicher ist, ob bei ihm eine oder mehrere der unter 6.1. aufgeführten Kontraindikationen vorliegen, soll er vor Beginn der Nutzung des Programms einen Arzt konsultieren.

6.3. Der Nutzer soll während einer akuten Infektionskrankheit (Erkältung, Grippe, unklarem Fieber o.ä.) kein Training durchführen und im Zweifelsfall ärztlichen Rat einholen. Andernfalls kann ein Training zu ernsthaften Komplikationen wie Herzinfarkt, Schlaganfall oder plötzlichem Herztod führen.

7. Teilnahme an dem Programm

7.1. Die Teilnahme des Nutzers an dem Programm kann aufgrund ärztlicher Verordnung oder ohne ärztliche Verordnung erfolgen.

7.2. Sofern eine Kostenübernahme durch die Krankenversicherung erfolgt, erhält der Nutzer einen Freischaltcode von seiner Krankenkasse für das 90-tägige Programm. Durch die Eingabe des Freischaltcodes in der App wird das Programm freigeschaltet. Die Freischaltung des Programms ist auf einen Zeitraum von 90 Tagen begrenzt. Eine automatische Verlängerung des 90-tägigen Nutzungszeitraums erfolgt nicht.

7.3. Um eine Freischaltung des Programms vor Zugang des Freischaltcodes zu ermöglichen, bietet Kranus als Alternative zu dem unter Ziff. 7.2. beschriebenen Vorgehen für gesetzlich krankenversicherte Nutzer den Service an, das ärztliche Rezept für den Nutzer an die Krankenversicherung weiterzuleiten. Dafür lädt der Nutzer das Rezept im Rahmen der Anmeldung auf der Webseite hoch und willigt in die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten, einschl. seiner Gesundheitsdaten ein. Nach einer Überprüfung durch einen Mitarbeiter von Kranus, ob es sich bei der bereitgestellten Verordnung um ein Kassenrezept für die Therapie mit Kranus Edera handelt erfolgt eine Freischaltung des 90-tägigen Programms für die Dauer von 14 Tagen („Einreichungsphase“). Kranus reicht das hochgeladene Rezept bei der gesetzlichen Krankenversicherung des Nutzers ein, woraufhin dem Nutzer von der Krankenversicherung der Freischaltcode gesendet wird. Alternativ reicht der Nutzer selbst das Rezept bei seiner Krankenkasse ein und erhält von dieser einen Freischaltcode. Dieser Freischaltcode ist nach Zugang von dem Nutzer innerhalb der 14-tägigen Einreichungsphase in der App einzugeben. Nach Eingabe des Freischaltcodes erfolgt eine über den 14-tägigen-Zeitraum hinausgehende Freischaltung des Programms. Läuft die 14-tägige Einreichungsphase ab, ohne dass der Nutzer den Freischaltcode eingegeben hat, wird die Freischaltung des Programms bis zu dem Zeitpunkt pausiert, in dem der Nutzer den erhaltenen Freischaltcode in der App eingibt. Die Freischaltung des Programms ist insgesamt auf einen Zeitraum von 90 Tagen begrenzt. Tage, an welchen die Freischaltung pausiert ist, werden bei der Gesamtfreischaltdauer von 90 Tagen nicht mitgerechnet. Eine automatische Verlängerung des 90-tägigen Nutzungszeitraums erfolgt nicht.

7.4. Der selbstzahlende Nutzer gibt gegenüber Kranus an am Programm der App erwerben zu wollen. Darauf erfolgt eine Freischaltung des 90-tägigen Programms für die Dauer von 14 Tagen („Zahlungsphase“). Gleichzeitig erhält der Nutzer eine Rechnung über den Preis des Programms. Nach Zahlungseingang erfolgt eine über den 14-tägigen-Zeitraum hinausgehende Freischaltung des Programms. Läuft die 14-tägige Zahlungsphase ab, ohne dass Kranus eine Zahlung erhalten hat, wird die Freischaltung des Programms bis zu dem Zeitpunkt pausiert, an dem Kranus einen Zahlungseingang des Nutzers verzeichnet. Die Freischaltung des Programms ist insgesamt auf einen Zeitraum von 90 Tagen begrenzt. Tage, an welchen die Freischaltung pausiert ist, werden bei der Gesamtfreischaltdauer von 90 Tagen nicht mitgerechnet. Eine automatische Verlängerung des 90-tägigen Nutzungszeitraums erfolgt nicht.

7.5. Nach Ablauf des 90-tägigen Nutzungszeitraums hat der Nutzer die Möglichkeit das Programm erneut für weitere 90 Tage freizuschalten. Zur erneuten Freischaltung des Programms ist die Eingabe eines bisher nicht verwendeten Freischaltcodes der Krankenkasse oder der erneute Erwerb des Programms als selbstzahlender Nutzer erforderlich.

8. Sicherheitshinweise

8.1. Vor der Ausführung einer Übung im Rahmen des Programms hat der Nutzer stets aufmerksam die Übungsanleitungen im Anleitungsvideo und die Erklärungstexte zu beachten. Sie enthalten wichtige Informationen zur korrekten Ausführung der Übungen. Bei Unsicherheiten, wie eine Übung auszuführen ist, hat der Nutzer diesbezüglich vor Beginn der Übung Rücksprache mit einem Arzt oder Therapeuten zu halten. Obwohl die Übungen so ausgewählt wurden, dass sie für das Training zu Hause ohne Anwesenheit eines Arztes oder Therapeuten geeignet sind, kann die falsche Ausführung der Übungen zu Schmerzen und/oder Verletzungen führen.

8.2. Der Nutzer ist verpflichtet, die Fragen, die ihm in der App (insbesondere zur anfänglichen Anamnese) gestellt werden, wahrheitsgemäß und vollständig zu beantworten. Ungenaue oder falsche Angaben in der App können dazu führen, dass dem Nutzer Übungen vorgeschlagen werden, welche für ihn nicht geeignet sind. Die Ausführung solcher Übungen kann zu Schmerzen und/oder Verletzungen führen.

8.3. Einzelne Übungen erfordern die Einnahme von Positionen im Vierfüßlerstand und im Liegen. Falls der Nutzer Schwierigkeiten hat, nach Einnahme dieser Positionen wieder aufzustehen, sollte er diese Übungen nicht ausführen.

9. Nebenwirkungen

9.1. Nebenwirkungen sind unerwünschte Wirkungen, die bei bestimmungsgemäßer Anwendung der App auftreten können. Solche Nebenwirkungen können vorübergehende, leichte Schmerzen durch Überbeanspruchung von Gelenken, Muskeln oder Sehnen sein.

9.2. Die unter Ziff. 9.1. bezeichneten Nebenwirkungen sind solche, über die die bisherigen Nutzer berichtet haben. Weitere Nebenwirkungen sind zum Zeitpunkt der Verfassung dieser AGB nicht bekannt. Sofern bei dem Nutzer Nebenwirkungen bei der Nutzung des Programms auftreten, sollte der Nutzer einen Arzt konsultieren.

9.3. Zudem wird der Nutzer aufgefordert, unerwünschte Wirkungen (z.B. eine Befindlichkeitsstörung oder Veränderung), soweit sie bei ihm auftreten, Kranus per E-Mail (service@kranus.de) oder telefonisch (089/124 146 79) mitzuteilen.

10. Inhalt und Leistungen

10.1. Kranus erbringt die vertraglich vereinbarten Leistungen nach aktuellem Stand von Wissenschaft und Technik.

10.2. Kranus entwickelt die App und das Programm kontinuierlich weiter. Neue Inhalte können dabei eingeführt und bestehende durch neue ersetzt oder ohne Ersatz entfernt werden. Dabei haben diese Anpassungen keinen Einfluss auf die vereinbarten Leistungen, welche Kranus gegenüber dem Nutzer zu erbringen hat, sowie auf die vereinbarten Leistungsmodalitäten.

11. Nutzungszeitraum und Kündigung

11.1. Der Nutzungszeitraum des Programms beträgt 90 Tage. Mit Ablauf des 90-tägigen Nutzungszeitraums endet die Teilnahme des Nutzers am Programm automatisch, ohne dass eine der Parteien zuvor die Kündigung erklären muss. Nach Ablauf des Nutzungszeitraums wird der Nutzer darauf hingewiesen, dass die Eingabe eines neuen Freischaltcodes (bei Kostenübernahme durch die Krankenversicherung) oder der Erwerb (durch den selbstzahlender Nutzer) zur weiteren Nutzung erforderlich ist (vgl. Ziff. 7.6.).

11.2. Der Nutzungszeitraum von 90 Tagen gilt als Mindestvertragslaufzeit. Während des 90-tägigen Nutzungszeitraums des Programms ist eine ordentliche Kündigung nicht möglich. Die Möglichkeiten einer außerordentlichen Kündigung durch beide Parteien bleiben hiervon unberührt.

11.3. Die außerordentliche Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

12. Widerrufsrecht

12.1. Der Nutzer wird nachfolgend über sein gesetzliches Widerrufsrecht durch Kranus belehrt.

WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kranus Health GmbH, Westenriederstr. 10, 80331 München, Tel.: 089/124 146 79, Fax: 089/219 098 32, E-Mail: kontakt@kranus-health.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das angefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

12.2. Der Nutzer kann das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, um den Vertrag zu widerrufen.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An Kranus Health GmbH, Westenriederstr. 10, 80331 München (Fax: 089/219 098 32, E-Mail: kontakt@kranus-health.de):

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

13. Pflichten der Nutzer

13.1. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung der bei der Einrichtung des Kranus Kontos eingegebenen Zugangsdaten (E-Mail-Adresse und Passwort) selbst verantwortlich.

13.2. Der Nutzer ist für die Vollständigkeit und Richtigkeit sämtlicher durch ihn in der App angegebenen Daten einschließlich der Informationen zum Gesundheitszustand bei der Beantwortung medizinischer Fragen selbst verantwortlich. Der Nutzer nimmt von der Nutzung des Programms Abstand, wenn bei ihm eine oder mehrere der oben unter Ziff. 6.1. genannten Gegenanzeigen (Kontraindikationen) vorliegen. Sofern bei dem Nutzer unerwünschte Nebenwirkungen bei der Nutzung des Programms auftreten, sollte der Nutzer einen Arzt konsultieren.

13.3. Bei vorsätzlicher Angabe falscher Daten, behält sich Kranus vor, den Nutzer dauerhaft von der Nutzung auszuschließen.

14. Urheberrechtsschutz und Nutzungsrecht

14.1. Das Programm inklusive seiner Inhalte wie z.B. Videos, Audio, Bilder, Texte, Software, Algorithmen und User Interfaces ist urheberrechtlich geschützt. Ihre Nutzung unterliegt den jeweils geltenden Urheberrechten. Eine Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung der Programminhalte ist nicht zulässig.

14.2. Jegliche Rechte an den Programminhalten, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, stehen im Anbieter-Nutzer-Verhältnis ausschließlich dem Anbieter, also Kranus, zu.

14.3. Das Speichern bzw. Archivieren von in der App und auf der Webseite bereitgestellten Programmen und Inhalten außerhalb von App und Webseite ist nicht erlaubt.

14.4. Eine Weitergabe oder das Anbieten des Programms sowie seiner Inhalte an Dritte ist nicht erlaubt. Jede gewerbliche Vervielfältigung der urheberrechtlich geschützten Inhalte oder gewerbliche Weitergabe an Dritte ist unzulässig und wird von Kranus mit rechtlichen Schritten verfolgt.

14.5. Es ist dem Nutzer untersagt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte aus heruntergeladenen Inhalten zu entfernen.

14.6 Das Recht, die App zu nutzen, erlischt, sobald der Nutzer für den jeweiligen Kranus-Inhalt nicht mehr freigeschaltet ist (z.B. nach Ablauf des Verordnungs-/Genehmigungszeitraums oder – bei Selbstzahlern – des Kranus Programms) beziehungsweise mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses.

15. Haftung des Anbieters

15.1. Ein therapeutischer Erfolg des Nutzers durch die Teilnahme am Programm kann von Kranus nicht zugesichert werden, da dieser Erfolg von zahlreichen individuellen Faktoren des Nutzers abhängt, auf welche Kranus keinen Einfluss hat.

15.2. Für Schäden, die dem Nutzer durch die Nutzung der App entstehen, haftet Kranus auch für seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nach folgenden Maßgaben:

Kranus haftet für vorsätzlich und grob fahrlässig verursachte Schäden sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen, sowie in Fällen der ausdrücklichen Übernahme einer Garantie. Für leicht fahrlässig verursachte Sach- und Vermögensschäden, die nicht auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, haftet Kranus nur im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, jedoch begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten im Sinne dieser Bestimmung sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

15.3. Die Haftung von Kranus nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

16. Missbräuchliche Nutzung und Vertragsverletzung durch Nutzer

16.1. Kranus behält sich das Recht vor, im Falle des begründeten Verdachts einer missbräuchlichen Nutzung, eines Verstoßes gegen gesetzliche Vorschriften im Zusammenhang mit der Nutzung der App oder einer wesentlichen Vertragsverletzung durch den Nutzer das Konto des Nutzers vorübergehend zu sperren. Der Nutzer ist unverzüglich anzuhören. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Sperrung unverzüglich aufgehoben und die Nutzungszeit um den Zeitraum der Sperrung verlängert. Sollte sich der Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung, eines Verstoßes gegen gesetzliche Vorschriften im Zusammenhang mit der Nutzung der App oder einer wesentlichen Vertragsverletzung durch den Nutzer bestätigen, die Kranus ein Festhalten am Vertrag bis zum Laufzeitende unzumutbar macht, steht Kranus ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Pflicht aus dem Vertrag, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig. Die Bestimmung einer Frist zur Abhilfe und eine Abmahnung sind entbehrlich, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die sofortige Kündigung rechtfertigen.

16.2 Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus unbenannten wichtigen Gründen bleibt unberührt.

17. Änderungen der AGB

17.1. Kranus kann diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern dies aufgrund einer nachträglichen Entwicklung in Gesetzgebung, Rechtsprechung oder behördlichem Handeln sowie aufgrund technischer oder wissenschaftlicher Weiterentwicklungen erforderlich ist.

17.2. Der Nutzer hat die Möglichkeit der Änderung der AGB vor deren angekündigtem Inkrafttreten zu widersprechen. Sofern der Nutzer von seinem Widerspruchsrecht keinen Gebrauch macht, werden die AGB in ihrer geänderten Fassung zum Vertragsbestandteil.

17.3. Kranus wird den Nutzer spätestens sechs Wochen vor Inkrafttreten der geänderten AGB über die vorhergesehenen Änderungen und das geplante Datum des Inkrafttretens dieser Änderungen informieren. Gleichzeitig wird Kranus den Nutzer über die Möglichkeit des Widerspruchs gegen die vorhergesehene Änderung der AGB sowie die Folgen dieses Widerspruchs aufklären.

18. Schlussbestimmungen

18.1. Leistungsort ist München (Deutschland). Der Vertrag unterliegt deutschem Recht.

18.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Dasselbe gilt für entsprechende Regelungslücken in diesen AGB.